Bekanntlich schlug die mögliche Pflicht einer Blackbox in Autos am gestrigen Tage hohe Wellen. Scheinbar scheint diese aber umsonst gewesen zu sein, wird offenbar vorerst nicht mit dem Unfalldatenspeicher in Fahrzeugen geplant.

Blackbox EU-Verkehrskommissar
Blackbox nicht geplant

Auf absehbare Zeit soll die Blackbox in Autos keine Pflicht werden, wie die Rheinische Post berichtet. Demnach erklärte die Sprecherin von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas, dass kein Gesetzesvorschlag in der Planung sei. Zuvor hatte die deutsche Bundesregierung auf die EU-Kommission verwiesen. Nur Brüssel hat demnach die alleinige Möglichkeit, diesbezüglich tätig zu werden.

Petition durch Bundestag beschlossen

Laut Saarbrücker Zeitung hatte sich der Bundestag im Mai dieses Jahres für den Einsatz der Blackbox in Autos ausgesprochen. Eine entsprechende Petition sollte demnach an das Europäische Parlament weitergeleitet werden. Die Box zur Unfalldatenspeicherung ist nur eine von zahlreichen Vorschlägen, um die Sicherheit im Verkehr zu verbessern, ließ die Sprecherin des EU-Verkehrskommissars wissen. Auch ein Sprecher des Bundesverkehrsministerium sprach eher zurückhaltend von der Box: „Bevor man solche Geräte verbindlich einbaut, sind die technischen Fragen zu klären, die Kostenfragen und vor allem die datenschutzrechtlichen Fragen.“

ADAC sieht Beurteilung des Petitionsausschusses mit Skepsis

Der Petitionsausschuss des deutschen Bundestages bewertete die Möglichkeiten positiv, die eine derartige Ausrüstung in Sachen Verkehrssicherheit mit sich bringt. Der ADAC hatte sich bereits gegen eine Einbaupflicht ausgesprochen. „Die bloße Anwesenheit eines Unfalldatenspeichers im Privatfahrzeug bewirkt noch keine Verhaltensänderung im Straßenverkehr“, lautete eine Stellungnahme. Darüber hinaus wurde auch auf die erheblichen Kosten beim Einbau einer Blackbox genannt.

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