Bundeswirtschaftsministerium zweifelt an Opel-Rettung

Zweifel an Opel-Rettung

Das Bundeswirtschaftsministerium hat nach einem Bericht des “Spiegel” starke Zweifel an der Tragfähigkeit des Sanierungskonzeptes und somit an einer Opel-Rettung. Die Stellenkündigungen sind nach einer Bewertung des Ministeriums nicht nachvollziehbar.

Außerdem würde die Gefahr bestehen, dass der verstaatlichte US-Mutterkonzern General Motors (GM) eventuelle Staatshilfen für sich selbst nutzen könnte, indem Opel etwa Lizenzgebühren zahlt. Nach dem Sanierungskonzept sollen 8.300 Mitarbeiter gekündigt und das Werk Antwerpen geschlossen werden.

In den deutschen Werken sollen mehr als 3.900 Mitarbeiter ihre Kündigung erhalten, davon ein Großteil in Bochum. Es sind Staatshilfen von 2,7 Milliarden Euro vorgesehen und davon soll Deutschland einen 1,5 Milliarden Euro umfassenden Anteil übernehmen.

Der amtierende Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat die Europäische Union (EU) dazu aufgefordert eventuelle staatliche Hilfen genau zu prüfen. Die EU soll das Sanierungskonzept sehr kritisch auf seine Tragfähigkeit prüfen und ob Wettbewerbsverzerrungen in Europa ausgeschlossen werden können. Der Autohersteller Opel kann zwar Staatshilfe beantragen aber einen rechtlichen Anspruch hat das Unternehmen laut Brüderle nicht.