Starker Widerstand gegen Opel-Staatshilfen

Starker Widerstand gegen Opel-Staatshilfen

In der schwarz-gelben Bundesregierung gibt es einen starken Widerstand gegen die geplanten Opel-Staatshilfen. Nach den Worten des Unions-Fraktionsvizen Michael Meister (CDU), der zugleich Chef der Mittelstandsvereinigung ist, habe der Mutterkonzern General Motors (GM) die Verpflichtung seiner deutschen Autotochter zu helfen.

Der verstaatlichte US-Autokonzern hatte zuletzt einen Gewinn von 865 Millionen US-Dollar erwirtschaftet und soll über liquide Mittel von 17 Milliarden US-Dollar verfügen. Das Geld soll nach Konzernangaben allerdings nicht zur Opel-Sanierung eingesetzt werden. Der deutsche Steuerzahler soll laut Meister nicht dafür zahlen.

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Patrick Döring vertritt die Meinung, nach der GM seine deutsche Tochter aus eigenen Mitteln selbst sanieren könnte und die Bundesregierung den Konzernen kein Steuergeld hinterher werfen soll. Die beantragte Kreditbürgschaft beläuft sich auf 1,1 Milliarden US-Dollar, gegen die sich Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) ausgesprochen hat. Die Finanzlage bei GM ist offenbar wieder solide und so könnte Opel ohne deutsche Steuergelder leicht selbst saniert werden.